AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Shiny Prints

für Verträge, die über die Website www.shinyprints-merch.de abgeschlossen werden

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zwischen

Shiny Prints

Liliensteinstraße 2

01277 Dresden (Shiny Prints ist ein Produkt der MSD Personal)

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im Folgenden „Anbieter“ genannt

und

dem in § 2 des Vertrages genannten Kunden, im Folgenden „Kunde“ genannt.

 

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.

(2) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

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§ 2 Vertragsschluss, Bestätigungen und Pflichtinformationen

(1) Über die Internetseite www.shinyprints-merch.de bietet der Anbieter Artikel (Bekleidung und Geschenkartikel) zum Bedrucken mit Motiven oder Text an (nachfolgend „Produkte“).

(2)Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen und diese online im Webshop bestellen.

(3)Der Anbieter wird die übermittelten Bestellangaben unverzüglich prüfen. Der Vertrag kommt nach erfolgter Prüfung durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, welche per E-Mail an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse versendet wird und in welcher die Bestellung des Kunden und die weiteren Inhaltes des geschlossenen Vertrages aufgeführt werden. Der Kunde kann diese Erklärung über die Funktion „Drucken“ ausdrucken. Diese E-Mail bestätigt zudem den Zugang der Bestellung.

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1. Kauf auf Rechnung: Beim Kauf auf Rechnung erhalten Sie die bestellten Artikel zunächst und bezahlen den Rechnungsbetrag innerhalb der vereinbarten Frist. b. Die Zahlungsfrist beträgt in der Regel 14 Tage nach Erhalt der Ware, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart. c. Die Rechnung ist ohne Abzüge zu begleichen. Bei verspäteter Zahlung behalten wir uns das Recht vor, Verzugszinsen gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu berechnen.

2. Vorauskasse: Bei Zahlung per Vorauskasse erfolgt die Lieferung der bestellten Artikel nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrags auf unserem Konto. b. Bitte überweisen Sie den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Abschluss der Bestellung unter Angabe der Bestellnummer auf unser angegebenes Bankkonto. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

3. Eine Bezahlung über Drittanbieter wie PayPal ist möglich.

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(5) Sobald der Anbieter nach dem Vertragsschluss den Zahlungsbetrag erhalten hat, wird der Anbieter dies dem Kunden per E-Mail bestätigen. Weiterhin wird der Anbieter den Kunden per E-Mail informieren, wenn er die bestellte Ware an den Versanddienstleister übergeben hat.

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Die Zahlung kann zudem über Drittanbieter wie PayPal geschehen.

 

§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Der Kunde erhält sein Geld zurück. 

(1) Die Lieferung erfolgt in der Regel innerhalb von drei Wochen nach Erhalt der Bestellbestätigung durch den Kunden. Verbindliche Liefertermine und -fristen gelten nur dann, wenn sie von Shiny Prints ausdrücklich und schriftlich bestätigt wurden.
Der Versand erfolgt nach dem Zahlungseingang und nach dem Abschluss der Produktion.

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands und Österreich. 

(3) Der Versand wird von einem Versanddienstleister durchgeführt, den Shiny Prints auswählt. Der Kunde trägt eine Versandkostenpauschale, die vom Bestellwert und dem Lieferort abhängig sein kann. In der Regel beträgt diese jedoch 5,95 € pro Bestellung.

 

§ 4 Lieferbeschränkungen, Preise und Versandkosten

(1) Lieferungen erfolgen ausschließlich für:

Deutschland, Österreich und Schweiz

Möchte der Kunde mit dem Anbieter einen Kaufvertrag abschließen, ist er im Falle einer Lieferbeschränkung für seinen Wohnsitz verpflichtet, die Waren an dem Sitz des Anbieters abzuholen.

(2) Es gelten die jeweiligen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preisangaben verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Handelt es sich um ein befristetes Angebot, wird der Anbieter auf die Dauer der Befristung im Webshop hinweisen.

(3) Die Versandkosten betragen pro Sendung 5,95€. Sind es mehrere Sendungen, wie im Falle einer Großbestellung, können pro Sendung jeweils 5,95€ Versandkosten anfallen. Im Falle von mehreren Bestellungen fallen pro Bestellung einmal Versandkosten an.

Eine Abholung der Ware vor Ort in unserer Betriebsstätte ist ausdrücklich nicht möglich.

 

§ 5 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach §§ 434 ff. BGB.

Davon abweichend beträgt gegenüber Unternehmern die Gewährleistungsfrist auf vom Anbieter gelieferte neue Sachen 12 Monate. Von dieser Verkürzung der Gewährleistungsfrist ausgenommen sind Schadensersatzansprüche gemäß nachstehendem § 8 (Haftung).

(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

 

§ 6 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannter Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist. Vorliegend ist dies zum Beispiel die Überlassung einer mangelfreien Sache.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4)Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

(1) Handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag, gilt nachstehender § 10 (Widerrufsbelehrung für Waren), wenn der Kunde Verbraucher ist.

(2) Fernabsatzverträge sind Verträge, bei denen der Unternehmer oder eine in seinem Namen oder Auftrag handelnde Person und der Verbraucher für die Vertragsverhandlungen und den Vertragsschluss ausschließlich Fernkommunikationsmittel verwenden, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.

 

§ 7 Widerrufsbelehrung für Waren

(1) Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Shiny Prints, Liliensteinstr.2 01277 Dresden, info@shinyprints.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

(2) Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

3) Ausschluss des Widerrufsrechts

In folgenden Fällen können Sie Ihren Vertrag nicht widerrufen:

• bei Verträgen zur Lieferung von Waren (z.B. T-Shirts), die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch Sie maßgeblich ist oder

• bei Verträgen, die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind (z.B. T-Shirts mit persönlichen Texten oder Motiven).
  
  In dem Falle sind personalisierte Artikel bzw. Textilien nicht widerrufbar.
   

§ 8 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

Der Kunde sichert ausdrücklich zu, dass er berechtigt ist, die Veröffentlichung der Texte und Motive sowie deren Vervielfältigung vorzunehmen. Der Kunde stellt dabei insbesondere sicher, dass er die datenschutzrechtlichen bzw. persönlichkeitsrechtlichen Belange etwaiger Betroffener wahrt. Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalte Schutzrechte Dritter (z.B. Kennzeichenrechte, Urheberrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze oder gegen die guten Sitten verstoßen.

Zudem behalten wir uns vor, rassistisch, politisch und individuell diskriminierende Textinhalte einer besonderen Prüfung zu unterziehen und die Produktbestellung entsprechend abzulehnen.

 

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen